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AMVSG verschlimmbessert Versorgungsproblem

16.05.2017 15:53
Das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) ist in Kraft. „Damit wird die Reihe der Spargesetze der letzten Jahre fortgesetzt“, so Dr. Martin Zentgraf, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI). „Mit dem Gesetz wird durch Einschnitte an der falschen Stelle und Verschärfungen des Preiswettbewerbs die Versorgung verschlimmbessert statt gestärkt.“

Während die gesetzlichen Krankenversicherungen Finanzreserven in Höhe von mehr als 25 Milliarden Euro anhäuften, werde die Industrie im AMVSG erneut mit einem Sparinstrument wie dem Preismoratorium geknebelt. Gleichzeitig stagniere der Ausgabenanteil für Arzneimittel an den Gesamtausgaben der GKV in den letzten Jahren auf einem konstanten Niveau und beträgt mehrwertsteuer- und zuschlagsbereinigt im ambulanten Bereich nur knapp 10 Prozent. „Den Preisstopp im AMVSG bis nunmehr 2022 ohne Not zu verlängern, ist der Gipfel“, so Zentgraf.

Nicht weniger schlimm seien gesetzliche Regulierungsinstrumente, die sich überlagerten oder gar gegenläufig wirkten. „Das Gesetzgebungsverfahren wäre eine Chance gewesen, hier aufzuräumen“, so Zentgraf. „Stattdessen treiben Festbeträge und Rabattverträge die Preisspirale weiterhin kontinuierlich nach unten.“ Inzwischen gibt es immer weniger auf- und zuzahlungsbefreite Festbetragsarzneimittel, weil bei den Unternehmen die Schmerzgrenze erreicht ist. Frühbewertung und Interpendenzen zu den regionalen Arzneimittelvereinbarungen der Kassen bremsen außerdem, je nachdem wo der Patient wohnt, den Zugang insbesondere zu innovativen Arzneimitteln. So schadet Überregulierung letztendlich den Patientinnen und Patienten, weil sie mehr Eigenbeteiligung erbringen müssen, nicht mehr von Innovationen profitieren oder benötigte Produkte ganz aus dem Markt genommen werden müssen.“

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