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Poker um Posten und Profite

06.09.2017 17:55
Wenn die „Stuttgarter Nachrichten“ als einer der wenigen Publikumstitel überhaupt sich mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) befassen, in dem getitelt wird, dass ein „Machtkampf in der Herzkammer des Gesundheitswesens“ ausgebrochen sei, rühren sie nur an der Oberfläche. Der derzeitige Personalpoker um die Neubesetzung der Unparteiischen geht weit tiefer, reicht hinein in die nach wie vor aktuelle Frage der Legitimation dieses höchsten normgebenden Organs der Selbstverwaltung und führt hin zur Frage, wie die handelnden Akteure im G-BA, die sogenannten Bänke, mit dem „Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung in der GKV“ umgehen. Mit dem GKV-SVSG hat der Bundestag Anfang dieses Jahres mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen die Informations- und Kontrollrechte aller Selbstverwaltungsgremien erweitert und präziser formuliert, auf gut deutsch: Die Politik nimmt damit die Selbstverwaltung an die kürzere Leine, oder versucht es zumindest.

Ausgabe 05 / 2017

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Editorial 05/2017

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