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Innovationsfonds wird mit Digitalisierungsgesetz mitgeregelt

04.04.2019 15:05
Christian Klose, bisher Ständiger Vertreter der Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesministerium für Gesundheit und seit einer Woche Unterabteilungsleiter in der von Dr. Gottfried Ludewig geleiteten Abteilung, gab auf einem Vortragsabends anlässlich der DNVF-Springshool einen Einblick in den Fahrplan des kommenden Digitalisierungsgesetzes.

Derzeit ist den Worten Kloses zufolge das BMG dabei, dieses Gesetz noch bis bis zum Sommer auf den Weg zu bringen. Klose: „Wir haben es mehr oder weniger fertig, doch obliegt es dem Minister zu verraten, was wir genau machen.“ Neben Detailthemen der Digitalisierung, wie etwa eine Abschaffung der Fehlanreize bei der Honorierung der elektronischen Arztbriefe, würde mit dem Gesetz auch die Anpassung des Innovationsfonds geregelt; nicht weil das speziell ein Digitalisierungsthema sei, sondern weil der Innovationsfonds in der Abteilung 5 beheimatet wäre, es also Sinn mache, auch den Fonds mit dem Gesetz mitzuregeln.