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DGIV zur Nominierung des neuen Gesundheitsministers
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Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen e.V. (DGIV), Prof. Dr. mult. Eckhard Nagel, meldet sich mit einem Statement zur Nominierung von Prof. Dr. Karl Lauterbach als neuen Gesundheitsminister: „Viele vergessen, dass die Anfänge integrierter Versorgungskonzepte unauflöslich mit dem Namen Karl Lauterbach verbunden sind. Erst mit dem Gutachten zu Unter-, Über und Fehlversorgung des Sachverständigenrats sind zur Zeit der Jahrtausendwende die ersten Schritte zu einer echten Versorgungsreform im deutschen Gesundheitswesen eingeläutet worden."
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„Gesundheitswesen gemeinsam neu ausrichten“
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„Wir gratulieren Herrn Prof. Dr. Karl Lauterbach zu seiner Berufung zum Bundesgesundheitsminister. Prof. Lauterbach ist ein ausgewiesener Kenner des deutschen Gesundheitswesens und war von Beginn der Pandemie an stets mahnende Stimme, vorausschauend zu handeln und ausreichende Schutzvorkehrungen zu treffen", erklärte Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt zur Berufung des neuen Bundesgesundheitsministers.
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Lauterbach wird neuer Gesundheitsminister
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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Rahmen einer Pressekonferenz die SPD-Minister:innen der neuen Ampel-Koalition vorgestellt: Prof. Dr. Karl Lauterbach wird der neue Gesundheitsminister.
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Virchowbund zeigt sich überzeugt: "Lauterbach ist die richtige Antwort"
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Zur Bekanntgabe der Berufung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister erklärt der Bundesvorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte, Dr. Dirk Heinrich: „Die Berufung von Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie. Die Wissenschaft ist der natürliche Feind des Populismus, deshalb werden wir die Pandemie nur faktenbasiert und mit entschlossenem Handeln besiegen, anstatt nach Ideologie oder Stimmungen."
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ePA: Gesetzlich Versicherte nicht zum Sammeln von Gesundheitsdaten im Rahmen der Digitalisierung „missbrauchen“
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Im Koalitionsvertrag plant die neue Regierungskoalition mit einem Opt-out-Verfahren die Aufhebung zentraler Vorgaben in puncto Datenschutz der elektronischen Patientenakte (ePA). Opt-out bedeutet, dass für alle gesetzlich Versicherten die ePA in Anwendung kommt - es sei denn, man widerspricht aktiv. Bislang soll nach Patientendatenschutzgesetz die ePA gesetzlich Versicherten nur auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden. Mit dem Opt-out-Verfahren wird der Weg zu einem flächendeckenden Sammeln von Gesundheitsdaten geebnet, so die Einschätzung des Berufsverbands Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V.(BDP).
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Hecken: „Pandemie verlangt zu handeln“
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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 2.12.21 seine zeitlich befristeten Corona-Sonderregelungen im Bereich der Arbeitsunfähigkeit und verordneten Leistungen bis Ende März 2022 verlängert. Zudem reaktivierte er bereits ausgelaufene Ausnahmen bei der Qualitätssicherung. Bis Ende März können Krankenhäuser beispielsweise von der Mindestausstattung mit Pflegefachkräften bei bestimmten komplexen Behandlungen abweichen.
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Arbeiter-Samariter-Bund: Allgemeine Impfpflicht schnellstmöglich beschließen
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Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) spricht sich als erste Hilfs- und Wohlfahrtsorganisation für eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen das Corona-Virus aus. „Alle bisher ergriffenen Maßnahmen haben offensichtlich zu keiner nachhaltigen Bewältigung der pandemischen Lage geführt und unsere Gesellschaft droht in dem ständigen Auf und Ab von Infektionswellen und Gegenmaßnahmen zu zerbrechen“, sagt der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein.
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SpiFa zeigt sich gesprächsbereit
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Der SpiFa e.V. begrüßt die von der Ampelkoalition anvisierten Maßnahmen im Bereich Gesundheitspolitik in großen Teilen, sieht aber auch deutlichen Nachbesserungs- und Gesprächsbedarf.
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Ampel-Reformvorhaben: Sinnvolle Ansätze und offene Fragen
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Ihre gesundheitspolitischen Reformvorhaben für die 20. Legislaturperiode haben die künftigen Regierungspartner SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Koalitionsvertrag vorgelegt. Enthalten sind viele sinnvolle Ansätze zur Umwandlung des Gesundheitssystems, einige wichtige Fragen bleiben allerdings offen. Dazu der Vorsitzende des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV), Christoph Radbruch.
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AWMF fordert sofortige und konsequente Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung
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Um die vierte Welle der Corona-Pandemie zu bewältigen, fordert die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) gemeinsam mit ihrer Task Force „COVID-19 Leitlinien“ umgehend ein umfassendes Maßnahmenpaket in allen Bundesländern umzusetzen – angepasst an das jeweilige Infektionsgeschehen. Dazu gehören Kontaktbeschränkungen, der sofortige Verzicht auf Großveranstaltungen und das intensivierte Impfen, das auch in Impfzentren sowie durch niederschwellige Angebote vorangetrieben werden muss. Darüber hinaus halten die Wissenschaftler:innen angemessene Schutzmaßnahmen mit dem Ziel der Aufrechterhaltung des Schulbetriebs für notwendig. Außerdem fordern sie alle Bürger:innen auf, Hygienemaßnahmen weiterhin konsequent einzuhalten.
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