Berufsverbände fordern Transparenz bei GOÄ-Verhandlung

Die Fachgesellschaften und Berufsverbände müssten umgehend und umfassend über die Legenden und Bewertungen informiert werden. Nur unter dieser Voraussetzung sei eine Zusammenkunft, wie vom Präsidenten der Bundesärztekammer, Prof. Frank Ulrich Montgomery für den 8. März 2016 vorgeschlagen, sinnvoll. Viele Fachgruppen seien nämlich zuletzt 2011, vielfach basierend auf Daten von 2008, in die Entwicklung der GOÄ eingebunden worden. Noch auf dem außerordentlichen Deutschen Ärztetag Ende Januar habe BÄK-Präsident Montgomery eingestanden, man hätte „besser informieren müssen“ und versprach mehr Transparenz. Bis heute warte man auf die Einlösung dieses Versprechens.

Als Begründung für dieses Vorgehen habe Montgomery auf dem Sonderärztetag angegeben, von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zur Verschwiegenheit verpflichtet worden zu sein. Vor dem Hintergrund des mittlerweile bekannt gewordenen Kenntnisstandes einzelner PKV-Unternehmen über Details der neuen GOÄ falle es schwer, an eine Verschwiegenheitspflicht zu glauben. „Der Informationsstand jedes einzelnen PKV-Unternehmen widerlege diese Behauptung“, konstatieren BDI, NAV-Virchow-Bund und SpiFa.

Hinsichtlich des von der Bundesärztekammer anberaumten Gesprächs stellen die Verbände fest: „Eine Teilnahme ist nur unter der Voraussetzung sinnvoll, dass die tatsächlich geplanten GOÄ-Ziffern aus jedem Kapitel einschließlich der Leistungslegenden und -bewertungen vorab zur Verfügung gestellt werden.“