BDI fordert 12-Punkte-Plan als Verhandlungsgrundlage

Er empfiehlt Montgomery, die Beschlüsse des Sonderärztetages sorgfältig zu lesen. Genau dies werde dort gefordert. In Zukunft nur über Legenden und Bewertungen zu sprechen, nach dem Motto „weiter so“, sei zu wenig.

Nachhaltige Unterstützung erwartet der BDI dabei von dem neuen Vorsitzenden der GOÄ-Kommission, Dr. Klaus Reinhardt, der die 12 Forderungen der Allianz Deutscher Ärzteverbände mit unterschrieben habe. Die Transparenz des seitherigen Verhandlungsergebnisses sei eine wesentliche Voraussetzung, dass der BDI auch sachkundig mitarbeiten kann – gerade weil die Internisten von sehr vielen Kapiteln der GOÄ betroffen seien. Bisher lägen diese Unterlagen nicht vor. Es sei, so Spies, kaum vorstellbar, dass man zu abschließenden Ergebnissen vor dem Deutschen Ärztetag 2016 in Hamburg komme. Ein Zeitdruck bestehe nicht, weil Minister Gröhe in dieser Legislaturperiode eine neue GOÄ ohnehin nicht unterschreiben werde. Es müsse ohne Zeitdruck beraten werden, damit die Qualität der zukünftigen GOÄ gesichert sei.

Überrascht zeigt sich der BDI von der Einladung zum Verbändegespräch am 11.05.2016, wo auch das Thema GOÄ angesprochen werden soll. Erneut seien die betroffenen Verbände wie der BDI nicht eingeladen. Offensichtlich habe man aus dem letzten Verbändetreffen zur GOÄ nichts dazu gelernt, bei dem viele Berufsverbände auch ohne Einladung erschienen waren.