96 Prozent der Beratungsverfahren beim G-BA fristgerecht bearbeitet

Im Berichtsjahr 2023 bearbeitete der G-BA fast 96 Prozent der insgesamt 623 Verfahren fristgerecht.

Dazu Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA: „Der nun vorgelegte Fristenbericht offenbart dahingehend keine Geheimnisse, die Verfahrensschritte sind für die Öffentlichkeit ohnehin transparent. Aber die gebündelte Berichterstattung hat dennoch einen wichtigen Mehrwert: Sie setzt dem leider vielfach vorhandenen Gefühl, dass die Selbstverwaltung zu langsam arbeitet, belastbare Zahlen entgegen. Noch deutlicher als in den vergangenen Jahren erläutern wir in dem Bericht, wie unterschiedlich je nach Aufgabenbereich unsere Beratungsvorgänge sind und wer daran beteiligt ist. Solche Fakten und Zahlen aufzubereiten, ist aus meiner Sicht immens wichtig, denn eine Beratungsdauer von zwei oder drei Jahren kann ohne Kenntnis der Hintergründe sehr lang wirken. Der G-BA setzt in seinen Beratungen verantwortungsbewusst und verlässlich darauf, dass neue medizinische Leistungen möglichst mit wissenschaftlichen Nachweisen abgesichert und nicht aufgrund von tages- oder wahlpolitisch opportunen Zielen erstattet werden. Und ein solches evidenzbasiertes Vorgehen braucht seine Zeit."

Von den 17 laufenden Beratungsverfahren mit überschrittener Frist beträfen 14 Verfahren den Aufgabenbereich Qualitätssicherung. Was nach Einschätzung Heckens kein Zufall sei, denn Maßnahmen, die die Patientensicherheit bundesweit verbesserten, die wertvollen Personalressourcen richtig einsetzen und eine höhere Transparenz zur Qualität des Leistungsgeschehens erzeugen sollten, seien in der Entwicklung höchst anspruchsvoll. „Vielfach leisten wir hier gemeinsam mit dem Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen Pionierarbeit. Überprüft werden muss dabei auch immer wieder, ob Aufwand und Nutzen im richtigen Verhältnis stehen.“