Reimann: Krankenhaus-Modernisierung muss fair finanziert werden
Als positiv hebt Reimann den Einstieg in eine stärkere Leistungskonzentration und Spezialisierung über die leistungsgruppenbezogene Qualitätsorientierung, die Unterbindung von Gelegenheitschirurgie sowie die vorgesehene Vorhaltefinanzierung hervor.
Doch zentrale Punkte blieben weiterhin offen. "So wird zum Beispiel die verbindliche Definition der Leistungsgruppen nachgelagert, aber die schnelle Gießkannen-Finanzierung mit der Refinanzierung der Tariferhöhungen einfach fortgesetzt. Damit droht eine Entkoppelung der Finanzierungsreform von der Strukturreform", erklärt Reimann. "Die Konkretisierung der Strukturreform wird per Rechtsverordnung auf die lange Bank geschoben. Gleichzeitig halte ich die schon für das Jahr 2025 skizzierten schnellen Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe für komplett illusorisch."
Auch dass die Finanzierung des Krankenhausumbaus allein zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung und damit auf Kosten der Beitragszahlenden gestemmt werden soll – ohne Einbeziehung des Bundes oder der privaten Krankenversicherung, kritisiert die AOK-Vorstandsvorsitzende.
