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Stimme in der Selbstverwaltung gefordert

11.11.2011 16:16
Dr. Bernd Wegener fordert wissenschaftlichen Beirat für den G-BA

"Deswegen gilt hier meine Aufforderung an die Politik dringend nachzubessern!" Mit diesen Worten wandte sich Dr. Bernd Wegener, der Vorsitzende des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. anlässlich einer Pressekonferenz zum 18. BPI-Unternehmertag an die bundesdeutche Politik, die den G-BA in eine Situation setzen müsse, in der "seine Entscheidungen tatsächlich legitimiert sind und tatsächlich gesellschaftlich auch Anerkennung finden können". Wesentlich werde dazu sein, inwiefern der G-BA neben den Trägern auch andere Stimmen höre. Nach Wegeners Worten bräuchte man dringend die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates, der "tatsächlich die notwendige Fachkompetenz" habe. Damit meint er explitizit Vertreter der pharmazeutischen Industrie, die in der bisherigen G-BA-Konstellation weder Sitz noch Stimmrecht haben, doch - so Wegener -  "über unsere Belange wird schlussendlich dort entschieden". Ebenso sei die Einrichtung einer Ombudsstelle angesagt, an die sich die Industrie wenden könne, denn "Klagen gegen Entscheidungen des Bundesausschusses sind Makulatur". Wegener: "Wenn Sie in fünf Jahren eine Entscheidung bekommen, dass eine Entscheidung des G-BAs möglicherweise nicht richtig war, dann mag Sie das juristisch befriedigen, für Ihre Lebenswirklichkeit, für Ihre Unternehmensstrukturen hat eine derartige gerichtliche Entscheidung keinerlei Einfluss mehr."