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Vorstellung der RSA Allianz in Berlin

03.03.2016 15:33
Am 3. März hat die RSA Allianz, ein aus 12 Krankenkassen bestehendes kassenartenübergreifendes Bündnis, das sich im Interesse eines fairen Finanzierungssystems des Gesundheitswesens zusammengeschlossen hat, in der Bundespressekonferenz Reformvorschläge für eine Verbesserung der Finanzierung des Gesundheitssystems präsentiert.

Aus den drei Kassenarten IKKn, Ersatzkassen und BKKn stellten die Vorstände Wolfgang Schnaase, BKK Mobil Oil, Dr. Christoph Straub, Barmer GEK und Peter Kaetsch, BIG direkt gesund, die Allianz und ihre Ziele vor.

Vorstand der BKK Mobil Oil und Sprecher der RSA Allianz, Wolfgang Schnaase, erläuterte: "Der RSA Allianz ist es ein dringendes Bedürfnis, Schwachstellen im bestehenden Finanzierungssystem zu benennen, Fehlanreize aber eben auch vorhandene Potentiale und Gestaltungsmöglichkeiten zu identifizieren und der Politik diesen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Die Allianzmitglieder sehen im Morbi-RSA grundsätzlich ein seit sieben Jahren bewährtes Finanzierungsinstrument, es bedarf aber konkreter Reformschritte, um die ursprünglichen Ziele – Verteilungsgerechtigkeit und Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs – zu erreichen."

Dr. Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer GEK, beschreibt die Schwachstellen des Finanzierungssystems: „Es bestehen weiterhin Schwachstellen im Morbi-RSA, die zu Wettbewerbsverzerrungen unter den gesetzlichen Krankenkassen führen. Im Ergebnis stellen wir eine extrem unterschiedliche Entwicklung der Rücklagen der Kassen fest. Zudem zeichnet sich bereits heute eine deutliche Spreizung der individuellen Zusatzbeitragssätze der Kassen ab, die bei weitem nicht allein durch die Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Kassen begründet ist. Damit die Verwerfungen sich nicht fortsetzen und womöglich die Stabilität des Systems und damit die hohe Qualität der medizinischen Versorgung gefährden, fordert die RSA Allianz weitere Reformschritte beim Morbi-RSA."

Ein im Auftrag der RSA Allianz erstelltes Gutachten stellten Prof. Dr. Gerd Glaeske, Universität Bremen, und Dr. Karsten Neumann, IGES Institut, das sich insbesondere mit der Berücksichtigung von EMR (Erwerbsminderungsrenten) – wissenschaftlich auseinandergesetzt hat: „Ein Verzicht auf den Surrogatparameter EMR würde zu einer Erhöhung der Chancengleichheit führen. Im Gutachten konnte nachgewiesen werden, dass die Zuweisungsgenauigkeit dadurch nicht beeinträchtigt, also die bedarfsgerechte Zuweisung für Versicherte mit einer EMR weiterhin sichergestellt wäre, das System aber einfacher und verzerrungsfreier würde."

Peter Kaetsch, Vorstandsvorsitzender der BIG direkt gesund, weist daraufhin, dass dieser Reformschritt als Einstieg in eine umfassende Reform zu sehen ist:
"Das heute vorgestellte Gutachten und die Empfehlung, auf die Hilfsgröße EMR zu verzichten, zeigt eine konkrete Möglichkeit auf, mit der Reform des Morbi-RSA im Interesse eines fairen und gerechten Wettbewerbs zu beginnen. Diese Forderung wird nun in den nächsten Tagen und Wochen intensiv mit BMG und Politik diskutiert werden und wird als Einstieg in eine umfassende Reform des Morbi-RSA gesehen. Hier werden die Themen Hochrisikopool zum Ausgleich von Hochkostenfällen sowie die Berücksichtigung regional unterschiedlicher Kostensituationen zu klären sein."