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Rumpelstilzchen und Fiktionen

02.07.2012 13:45
Von Geheimhaltung oder Vertraulichkeit von durch den AMNOG-Prozess zu Stande kommenden Erstattungsbeträgen war weder im Referentenentwurf noch im aktuell mit der Drucksache 17/9341 vom 18. April dieses Jahres vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung für das „Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ - oft auch verkürzt „16. AMG-Novelle“ genannt - ein Wort zu lesen. Bei der ersten Plenarlesung des Entwurfs sagte der CDU/CSU-Bundestags-abgeordnete Michael Hennrich, dass er der Forderung der Industrie nach der Vertraulichkeit des Erstattungsbetrags zwar entspannt entgegensehe, man sich jedoch überlegen sollte, ob „uns das nicht sogar entgegenkommt“, weil in vertraulichen Verhandlungen mehr Spielraum für eine Rabattgewährung verbleibe. Damit hat er einen Stein ins Wasser geworfen, der bis zum Inkrafttreten am 1. Oktober noch weite Kreise ziehen wird.

Ausgabe 04 / 2012

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