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DKG unterstützt die Digitalisierungsstrategie
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Mit der veröffentlichten Digitalisierungsstrategie des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) sollen die Weichen für eine Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen gestellt werden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft unterstützt nach eigenem Bekunden grundsätzlich die Kernpunkte der Strategie, stellt aber auch finanzielle Forderungen zur Unterstützung bei der Umsetzung.
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Vorschaltgesetz dringend notwendig
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Tief besorgt habe die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die jüngsten öffentlichen Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis genommen. „Die Aufforderung des Ministers an die Krankenhäuser im größten Bundesland, den dort laufenden Krankenhausplanungsprozess zu verlassen, gefährdet die Suche nach einem Kompromiss zwischen Bund und Ländern mitten in den laufenden Gesprächen. Wir sind einigermaßen sprachlos, und uns fehlt die Fantasie, wie in dieser Gemengelage in absehbarer Zeit eine einvernehmliche Lösung zwischen Lauterbach und den Ländern gefunden werden soll“, erklärt der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß auf dem jährlichen Krankenhausgipfel der DKG in Berlin.
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Dauerbaustelle schmerzmedizinische Versorgung in Deutschland
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Beim gesundheitspolitischen Symposium zur Versorgung in der Schmerzmedizin im Rahmen des Deutschen Schmerz- und Palliativtags diskutierten Dr. Johannes Horlemann, Kevelaer,
Kongresspräsident und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V. (DGS), und DGS-Vizepräsidentin Dr. Silvia Maurer, Bad Bergzabern, mit Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages. Vertreten waren die diesjährige Schirmherrin des Kongresses Martina Stamm-Fibich (Patientenbeauftragte der SPD-Fraktion), Kathrin Vogler (Die Linke), Prof. Dr. Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Georg Kippels (CDU). Kristine Lütke (FDP) war über eine Videobotschaft vertreten. Zentrale Themen waren die Bedarfsplanung in der Schmerzmedizin sowie die Verordnung von medizinischen Cannabinoiden.
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BPI zum ALBVVG-Regierungsentwurf: "Mehr Schein als Sein"
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„Es ist leider mehr Schein als Sein. Das 'Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG)' verspricht in seinem Namen viel, doch von den geplanten Maßnahmen profitiert die Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht ausreichend. Der Regierungsentwurf benennt die Probleme korrekt, zeugt aber erneut von Inkonsequenz“, so bewertet der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) den am 28. März veröffentlichten Regierungsentwurf.
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Leistungsbereiche und -gruppen mit Grundrechten der Krankenhausträger vereinbar
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Die Einführung eines an Leistungsbereichen und Leistungsgruppen orientierten Systems zur Krankenhausplanung sowie die Festlegung von Kriterien, die der Bedarfsermittlung im stationären Bereich dienen, ist mit den Grundrechten der privaten und gemeinnützigen Krankenhausträger vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktuelles Rechtsgutachten von Prof. Winfried Kluth, Lehrstuhl-Inhaber für Öffentliches Recht an der Universität Halle-Wittenberg und ehemaliger Richter am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt. Das Gutachten, das verschiedene Aspekte der aktuellen Krankenhausreform beleuchtet, ist im Auftrag des AOK-Bundesverbandes erstellt worden.
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Erste Korrekturen im Festbetragssystem genügen dem BVDAK nicht
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Es sei keine Überraschung, dass Karl Lauterbachs Gesetzentwurf zur Lieferengpassbekämpfung, kurz ALBVVG, bei allen im Markt Beteiligten wenig Gegenliebe finden würde, meint der BVDAK-Vorsitzende Dr. Stefan Hartmann. Festbeträge und Rabattverträge solle es nach den Plänen des Gesundheitsministers für Kinderarzneimittel nicht mehr geben. Warum nur in diesem Sektor, fragen sich die Experten, wenn doch die Erkenntnis, dass man es mit der Ökonomisierung übertrieben habe, jetzt auch bei Karl Lauterbach angekommen sei?
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Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
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Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
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Über 50 Akteure aus dem Gesundheitssektor fordern Nichtverbreitungsvertrag für fossile Brennstoffe
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Über 50 Gesundheitsakteure aus Deutschland appellieren in einem offenen Brief, einen rechtlich verbindlichen, globalen Vertrag zum Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty) zu schließen: Denn die Weltbevölkerung leidet massiv unter den gesundheitlichen Folgen fossiler Brennstoffe.
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Große Unterschiede in der europäischen Arzneimittelversorgung
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Während 2021 in Österreich 34 neu zugelassene Medikamente verfügbar waren, sind es in Bulgarien nur 12 gewesen. In Deutschland waren es 40. Das zeigt der WAIT-Indikator des europäischen Pharmaverbands (EFPIA). Er analysiert jedes Jahr, wie viele neue Medikamente in die Versorgung kommen und wie lange es dauert, bis sie für Patientinnen und Patienten bereit stehen. Die neuesten Ergebnisse belegen, dass die Unterschiede in der medizinischen Versorgung mit Arzneimitteln innerhalb Europas von Land zu Land immer noch groß sind.
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Verbände fordern rasche Krankenhausreform
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Für eine schnelle Verständigung von Bund und Ländern auf ein klares Zielbild für die Reform der Krankenhausstrukturen sprechen sich der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD), die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG-Kliniken), die Deutsche Krebsgesellschaft (DKG) und die Krankenkassenverbände aus. Sie appellieren gemeinsam an die politischen Entscheidungsträger, sich zügig auf eine Reform zu einigen, die zu einer qualitätsorientierten Leistungskonzentration an geeigneten Krankenhäusern führt und durch die Einführung der Vorhaltekosten-Finanzierung den finanziellen Druck zur Leistungsausweitung deutlich reduziert.
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